MILAK-Herbsttagung – moderiert von Mauro Mantovani

Mauro Mantovani ruft die Kompetenz hochrangiger Militärs ab – aus Deutschland, Frankreich und Belgien

 

Ein vollbesetztes Auditorium Maximum der ETHZ, ein brandaktuelles Thema, kompetente Referenten und ganz vorne Mauro Mantovani v/o Na-Bucco als Moderator des Tages. Am 9. September 2017 hat die Herbsttagung der von Br Peter C. Stocker geführten MILAK zur Terrorismusbekämpfung in Europa höchst interessante Aussagen gemacht. Welches kann der Beitrag der Streitkräfte sein, wenn es um die Bewältigung dieses bedrohlichen und schier globalen Problems geht?

Mauro Mantovani konnte aus Belgien Generalmajor Johan Peeters begrüssen, aus Deutschland Generalleutnant a.D. Rainer Glatz und aus Frankreich Luftwaffengeneral Hervé Bertrand. Dazu bot eine Podiumsdiskussion gute Gelegenheit, über die Rolle von Armee und Polizei in der Terrorismusbekämpfung praxisnahe Überlegungen anzustellen.

Das Schweizer Fernsehen produzierte mit diesem aktuellen Stoff einen Beitrag für die abendliche Hauptausgabe der Tagesschau. Korpskommandant Aldo Schellenberg stellte dabei kurz die Einsatzgebiete dar, in denen die Armee sinnvolle Arbeit leisten kann: Versorgung von Patienten, Aufräumen von Schadenplätzen, auch Einsätze Militärpolizei zur Unterstützung der Polizei. Thomas Würgler, Kommandant der Kantonspolizei Zürich, betonte die Hauptverantwortung der Polizei. Das bestätigte Hans-Jürg Käser, Präsident der Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz, für den die Unterstützung durch die Armee höchst wilkommen ist, wenn ein Ereignisse gewisse Dimensionen erreicht.

Dass die Bundesrepublik Deutschland zur Frage der Subsidiarität ein sensibles und historisch gegebenes Verhältnis an den Tag legt, ging aus dem Referat von Rainer Glatz hervor. Einerseits stösst die Polizei mit ihren personellen und technischen Möglichkeiten bald einmal an Grenzen. Andererseits gehört das “Gewaltpotenzial” des Militärs in Schranken gesetzt. Die heikle Lösungsfindung geht unter anderem aus dem Weissbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr hervor. Der Einsatz der Streitkräfte im Innern stellt demnach den Ausnahmefall dar. Die Auslegung des Weissbuches und Gerichtsurteile stellen klar, dass ein katastrophisches Ausmass gegeben sein muss, ehe die Armee eingreifen darf. Glatz sprach offen von der “innenpolitischen Reibung an diesem Thema”, empfahl aber auch, sich zu wappnen und dabei “das Undenkbare zu denken”. Wenn Polizei und Bundeswehr wirkungsvoll zusammen arbeiten sollen, muss es auch kommunikativ klappen. Glatz meinte damit das nicht immer gleiche Wording, aber auch die Tatsache, dass die Polizei nicht klar weiss, was ihnen die Bundeswehr an Unterstützungsmöglichkeiten anbieten kann: “Die Bundeswehr könnte mehr leisten”.

 

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