Schweiz – EU: die Zukunft einer Beziehung

Jan Atteslander (links), befragt von Markus Ehinger (rechts) – ein anregendes Gespräch über die Schweiz in Bezug auf die EU

Schweiz – EU. Was wurde darüber nicht schon gestritten in den Jahren, seit es die EU gibt. Diesmal hat die von Adrian Kägi v/o Histo-gramm präsidierte Zofingia Bern den Akzent auf die künftige Gestaltung dieser Beziehung gelegt. Als Gast war Lukas Reimann vorgesehen, Nationalrat und Präsident der AUNS, der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz. Aber er erschien nicht. So konnte sich Jan Atteslander v/o Duke umso freier entfalten. Der wortgewandte Duke, bei Economiesuisse, dem Dachverband der Schweizer Wirtschaft, verantwortlich für Aussenwirtschaftsfragen, packte das Publikum und äusserte sich frei. Sicherer Moderator des Abends war Markus Ehinger v/o S-KATeR. Das bot Gewähr für einen überaus lebhaften und interessanten Abend mit viel Diskussion.

Zurzeit stecke der Integrationsgedanke fest, brachte es Duke auf den Punkt. Die Führung in der EU bröckelt, aus verschiedenen Gründen. Der Euro ist als Währung okay, hielt Duke fest, aber die Probleme zeigen sich in den einzelnen Ländern. Der Föderalismus wäre in Europa ein naheliegender Gedanke, aber man kennt ihn in Brüssel nicht.  Als Ersatzform drängt sich eine Politik der Subsidiarität auf.  Deutschland weist zwar föderalistische Züge, kennt aber nur den Vollzugsföderalismus. In der Schweiz hingegen läuft alles von unten nach oben – übrigens auch in Economiesuisse.

Die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative hat zur Blockade mehrerer Dossiers geführt. Einige konnten dank deblockiert werden, so etwa das Forschungsabkommen. Bei anderen Dossiers harzt es. Ehrlicherweise, so Duke, muss man aber auch erkennen, dass einzelne Abkommen bereits klare Vorteile zugunsten der Schweiz gebracht haben, so das Forschungsabkommen. Die Schweiz weist eine stabile Entwicklung auf. „Wir sind Teil von Europa.“ Die Beziehungen laufen nicht schlecht, die Schweizer Botschaft bei der EU ist aktiv. „Und unser Land befindet sich im Herzen des Industriemotors“. Das umliegende Ausland, so Duke, weist starke Bezüge auf in Richtung Schweiz.

Eine ad-hoc-Abstimmung zeigte, dass niemand im Publikum für einen Beitritt zur EU zu gewinnen war. Wer hätte sich das vor Jahren, als sich innerhalb der Zofingia noch etliche Europa-Befürworter stark machten, so vorstellen können!

 

 

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